Ein Land, eine Partei

Wahlen Mexiko 2009Keine Partei hat Mexiko so geprägt wie die Partido Revolucionario Institucional. Das Wort “Insitucional” kann dabei durchaus wörtlich genommen werden. Die PRI war während 71 Jahren die Institution Mexikos. Ohne die Partei lief nichts. Sie hatte die ganze Macht inne. Erst am Anfang dieses Jahrhunderts konnten sich andere politische Kräfte langsam durchsetzten. Vincente Fox war der erste Präsident der nicht der PRI angehörte. Damit wurde letztlich auch der Weg zu einer echten Demokratie frei.

Machterhalt um jeden Preis
Die PRI konnte sich bis im Jahr 2000 an der Macht halten, obwohl es seit den 70er Jahren mehrere Parteien gab. Die PAN (siehe auch hier) trat sogar seit den 30er Jahren als Opposition auf. Gewinnen konnte sie jedoch nicht. Es stand von Anfang an fest, dass die Revolutionspartei gewinnt.
Der Grund hierfür ist simpel. Die PRI hatte die Wahlen zu seinen Gunsten manipuliert. Selbst Tote haben der Partei ihre Stimme gegeben. Ein besonders spektakulärer Fal von Wahlmanipulation spielte sich im Jahr 1988. Dazumal lag der Kandidaten der heutigen PRD bei der Stimmauszählung vorne. In der Nacht fielen die Wahlcomputer aus. Am nächsten Tag wurde plötzlich der Kandidat der PRI zum Präsidenten erklärt.

Vertrauen ist futsch
Solche drastischen Eingriffe haben bis heute das Vertrauen der Mexikaner in das System erschüttert. Zwar organisiert und überwacht das staatliche Instituto Federal Electoral (IFE) die Wahlen. Doch an die parteiliche Unabhängikeit des Insituts glaubt kaum jemand. So ist es denn auch nicht verwunderlich, dass sich die PRD bei den Präsidentschaftwahlen im Jahr 2006 erneut betrogen fühlte. Die PRD warf dazumal der Gewinnerpartei PAN vor, den Urnengang manipuliert zu haben. Die PAN stellt seit dem Jahr 2000 den Präsidenten, und soll diese Macht genutzt haben, um auch weiterhin am Ruder zu bleiben. Gemäss der PRD sollen einmal mehr Tote zur Urne gegangen sein …

PRI (Partido Revolucionario Institucional)
Die Partei ist heute noch die drittstärkste Kraft, hinter PAN und PRD. Zurzeit hat sie noch 6 Sitze im Senat und 106 Sitze im Abgeordnetenhaus.

Insgesamt setzt sich das Parlament wie folgt zusammen: 127 Sitze im Senat (Senado de la Republica). 500 Sitze im Abgeordnetenhaus (Camara de Diputados).


 
 
 

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